Update "Privacy Shield": Was gibt es Neues?
Was hat sich eigentlich getan, seit das Datenschutzabkommen Privacy Shield für die Datenübertragung aus der EU in die USA für ungültig erklärt wurde? Read more about Update "Privacy Shield": Was gibt es Neues?
DSGVO: Microsoft verpflichtet sich zu mehr Datenschutz
Microsoft hat neue Schutzmaßnahmen etabliert um die Daten seiner Kunden besser zu schützen. Read more about DSGVO: Microsoft verpflichtet sich zu mehr Datenschutz
Das Aus für das Privacy Shield und die Folgen
Vor etwas mehr als einem Monat hatte der EuGH das Abkommen “Privacy Shield“ für unwirksam erklärt und damit der Datenübertragung aus der EU in die USA eine wichtige Rechtsgrundlage entzogen. Seitdem ist die Übermittlung personenbezogener Daten an US-Firmen auf der Grundlage dieses Abkommens rechtswidrig. Read more about Das Aus für das Privacy Shield und die Folgen
Datenschutzschild „Privacy Shield“ für ungültig erklärt
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine wichtige Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung zwischen der EU und den USA für nichtig erklärt. Das „Privacy Shield“ genannte Abkommen galt seit 2016 für die Übermittlung personenbezogener Daten von EU-Bürgern in die USA. Das Problem: „Privacy Shield“ hat es nie bis zu einem rechtlich bindenden Vertrag geschafft. Es blieb bei Absprachen und Absichtserklärungen. Das reichte dem EuGH für einen wirksamen Datenschutz nicht mehr aus. Read more about Datenschutzschild „Privacy Shield“ für ungültig erklärt
Bildrechte: Panoramafreiheit vs. DSGVO
Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat für einige Unsicherheiten und offene Fragen gesorgt. Vieles gilt es zu beachten, einiges ist rechtlich (noch) nicht endgültig festgelegt. Read more about Bildrechte: Panoramafreiheit vs. DSGVO
Neues WLAN-Gesetz stärkt Rechte der Betreiber
Aktuell hat die Bundesregierung einen neuen Gesetzentwurf beschlossen, der die Position der Betreiber offener WLANs festigt und für mehr Rechtssicherheit sorgt. Demnach wird in dem Entwurf klar geregelt, dass künftig keine Unterlassungsansprüche gegen den WLAN-Betreiber mehr geltend gemacht werden können. Read more about Neues WLAN-Gesetz stärkt Rechte der Betreiber
Neues Gesetz zur WLAN-Haftung
Rechtssicherheit nicht in Sicht
Bereits seit Jahren gibt es in Deutschland immer wieder Streit um die so genannte Störerhaftung bei WLANs. Jetzt liegt ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs vor. Doch wirkliche Klarheit bringt es nicht. Read more about Neues Gesetz zur WLAN-Haftung
Nachfolger für Safe-Harbor: Privacy Shield
Im Oktober 2015 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) überraschend das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt. Dadurch war die Übertragung personenbezogener Daten von europäischen Unternehmen auf Server in den USA von jetzt auf gleich untersagt. Nach einer Übergangsfrist bis Ende Januar 2016 ist nun ein Nachfolgeabkommen auf den Weg gebracht. Read more about Nachfolger für Safe-Harbor: Privacy Shield
Neue EU-Verordnung für Online-Shops in Kraft
Anfang Januar ist eine neue Verordnung in Kraft getreten, die den Online-Handel und hier die Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten betrifft. Ziel der Verordnung ist es, EU-weit eine schnelle und faire außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten zu ermöglichen. Read more about Neue EU-Verordnung für Online-Shops in Kraft
Safe Harbor-Urteil: Rote Karte für Datenschutz in USA
Der EuGH hat das so genannte “Safe-Habor-Abkommen” zwischen der EU und den USA für nichtig erklärt. Die Vereinbarung geht auf eine Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2000 zurück und legt fest, dass personenbezogene Daten von Bürgern der EU in die USA übertragen werden dürfen, weil der Datenschutz dort ausreichend sichergestellt ist. Der EuGH hat nun aber anders entschieden und erklärt damit die USA zu einem in Bezug auf das Datenschutzniveau nicht mehr sicheren Drittland. Read more about Safe Harbor-Urteil: Rote Karte für Datenschutz in USA
Weiter Streit um Impressumspflicht auf XING
Dass für Unternehmenspräsenzen in sozialen Netzwerken wie Facebook und Google+ eine Impressumspflicht besteht, ist nicht mehr neu. Für das vor allem beruflich genutzte Netzwerk XING gilt diese Regelung inzwischen auch. Doch trotz Gerichtsurteil bleibt sie umstritten. Read more about Weiter Streit um Impressumspflicht auf XING
Neue EU-Richtlinie für Online Shopping
Mit Wirkung zum 13.06.2014 tritt in Deutschland das sogenannte „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie“ in Kraft. Dahinter verbirgt sich eine EU-Richtlinie, die die Regeln für das Online-Shopping EU-weit vereinheitlicht. Read more about Neue EU-Richtlinie für Online Shopping